Rechtliche Hinweise

Verbindlichkeiten

Die in dieser Website enthaltenen Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Stadt Wolfenbüttel kann hierauf nicht begründet werden. In jeder konkreten Angelegenheit ist daher eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich.

Urheberrecht

Die Stadt Wolfenbüttel ist bemüht, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Texte oder Grafiken zu beachten, von ihr selbst erstellte Texte oder Grafiken zu nutzen oder auf lizenzfreies Material zurückzugreifen.

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Rechtsgrundlagen

Alle in der Internetseite der Stadt Wolfenbüttel genannten Gesetze, Richtlinien, Verordnungen und Satzungen sind in der jeweils aktuell gültigen Fassung anzuwenden.

Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter Plattform zur Online-Streitbeilegung finden.